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Nutzungsbedingungen (AGB)

 

“LevelUp” ist ein Angebot der LevelUp Amador Zirn GbR (im Folgenden „LevelUp“ oder „wir“), Hermannstr 231, 12049 Berlin, Deutschland. LevelUp bietet Videokurse an, die Dich (im Folgenden auch „Nutzer*innen“) auf die mündliche Prüfung im ersten und zweiten juristischen Staatsexamen vorbereiten. Wenn Du Fragen zu diesem Dokument hast, dann kontaktiere uns gerne unter info@levelupjura.de.

I. Einführung
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Dienste, die von LevelUp unter der Domain www.levelupjura.de (inkl. Unterseiten und Subdomains) bereitgestellt werden.
  2. LevelUp richtet sich ausschließlich an Privatpersonen bzw. Endverbraucher. Nur sie dürfen sich auf unserer Website registrieren. Gewerbliche Nutzer und juristische Personen (Hochschulen, Kanzleien) laden wir herzlich ein, uns unter info@levelupjura.de zu kontaktieren, um eine gesonderte Nutzungsvereinbarung zu schließen.
  3. Indem Du Dich bei LevelUp registrierst, stimmst Du diesen AGB zu. Mit dem Abschluss Deiner Registrierung kommt ein Vertrag zwischen Dir und LevelUp zustande, für den diese AGB gelten. Bitte lies sie Dir aufmerksam durch.
  4. Von den AGB abweichende oder ergänzende Regelungen kommen nur dann zustande, wenn sie schriftlich mit uns vereinbart werden.
  5. Keines der Angebote von LevelUp stellt eine Form der Rechtsberatung dar – sie erfüllen eine rein juristisch-didaktische Funktion und sind damit keine Rechtsdienstleistungen nach dem RDG.
  6. Wir weisen außerdem auf unsere Datenschutzerklärung hin.
II. Registrierung, Vertragsschluss und Nutzungsvertrag
  1. Nutzer*innen dürfen sich nur einmal registrieren. Wer sich registriert, ist verpflichtet, die abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
  2. Ein Nutzungsvertrag zwischen Nutzer*innen und LevelUp kommt zustande, indem Nutzer*innen das Registrierungsformular ausfüllen und ihre Anmeldung über den Button „Registrieren“ bestätigen. Zahlungspflichten ergeben sich für Dich erst, wenn Du einzelne Kurse buchst.
  3. LevelUp schickt Nutzer*innen nach Eingang der Registrierung eine automatische Bestätigung per E-Mail zu.  
  4. Dein Konto wird nach Beendigung des Vertrags gelöscht. Die von Dir freiwillig bereitgestellten Daten und Nutzungsdaten werden ebenfalls gelöscht bzw. anonymisiert.
  5. Nutzer*innen haben nach Beendigung des Nutzungsvertrags keinen Anspruch auf Herausgabe oder Überlassung der von ihnen eingestellten Inhalte (z.B. Kommentare und Bewertungen, siehe unten VI.). 
  6. Kündigst Du den Nutzungsvertrag, kannst Du weder auf kostenfreie noch auf zuvor durch Dich gebuchte kostenpflichtig Kurse (dazu sogleich III.) zugreifen.
III. Buchung kostenpflichtiger Kurse, persönliche Nutzung und Dauer der Verfügbarkeit
  1. Auf unserer Website kannst Du verschiedene Kurse buchen.
  2. Auf das Kursangebot kannst Du von verschiedenen Geräten aus zugreifen.
  3. Die Weitergabe Deiner Anmeldedaten an und Nutzung durch Dritte ist jedoch untersagt. Bei Zuwiderhandlung behalten wir uns vor, Deinen Account zu sperren und fiktive Lizenzgebühren als entgangenen Gewinn gelten zu machen.
  4. Die Kurse sind darauf ausgerichtet, Dich in der Zeit zwischen Deinen schriftlichen Prüfungen und der mündlichen Prüfung zu begleiten. Gebuchte Kurse stehen für daher mindestens für 10 Wochen zur Verfügung.
  5. Sollte sich der Termin Deiner mündlichen Prüfung – zum Beispiel krankheitsbedingt – nach hinten verschieben, verlängern wir die Verfügbarkeit der von Dir gebuchten Kurse gerne. Schicke uns dafür einen Nachweis Deines verlegten Prüfungstermins an info@levelupjura.de
  6. Auch wenn Du die mündliche Prüfung (z.B. für einen Verbesserungsversuch) ein zweites Mal antrittst, kannst Du uns einen Nachweis Deiner erneuten Ladung zur mündlichen Prüfung schicken. Wir schalten die von Dir ursprünglich gebuchten Kurse dann wieder bis zu Deinem Prüfungstag frei.
IV. Inhalt und Verfügbarkeit sowie Haftung 
  1. Es ist uns wichtig, einen ordnungsgemäßen Betrieb von LevelUp sicherzustellen. Eine ununterbrochene Erreichbarkeit unserer Website und Verfügbarkeit aller Videos können wir jedoch nicht garantieren.
  2. LevelUp benutzt für seinen Service aktuelle und allgemein verwendete Technologien. Um das Angebot von LevelUp in vollem Umfang nutzen zu können, müssen Nutzer*innen ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien) verwenden oder deren Verwendung ermöglichen (z.B. Aktivierung von Cookies, Pop-ups). Dasselbe gilt bei der Nutzung via Smartphone (z.B. aktuelle Betriebssysteme). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass Nutzer*innen die Leistungen von LevelUp nur eingeschränkt nutzen können.
  3. Ansprüche von Nutzer*innen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nicht nachfolgend anderes geregelt ist. Ausgenommen sind selbstverständlich Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seitens LevelUp, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Es sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
  4. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LevelUp nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  5. Die Einschränkungen der Nummern 4 und 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von LevelUp, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. 
V. Urheber-, Namens- und Markenrechte, Eigentumsrechte 

Sämtliche im Rahmen von LevelUp zur Verfügung gestellten Videos, Tonspuren, Bilder, PDFs und sonstige Werke und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung, die über die Angebote auf der Website hinausgeht, bedarf einer vorherigen Zustimmung von LevelUp.

VI. Von Nutzer*innen übermittelte Inhalte

In unseren Kursen hast Du die Möglichkeit, z.B. durch Bewertungen und Kommentare Inhalte an LevelUp zu übermitteln und auf der Website einzustellen, so dass sie für die Öffentlichkeit sichtbar werden.

  1. Wenn Du solche Inhalte übermittelst, räumst Du uns zeitlich und räumlich unbeschränkte, nicht ausschließliche, kostenlose, übertragbare Rechte ein, sämtliche Inhalte, auf der LevelUp-Website öffentlich zugänglich zu machen. Diese Rechte enden nicht mit Beendigung des Nutzungsverhältnisses. 
  2. Wir behalten uns das Recht vor, alle veröffentlichten Inhalte ganz oder teilweise zu löschen und Nutzer*innen von der Möglichkeit, Inhalte zu übermitteln, auszuschließen. Dies gilt insbesondere, aber nicht nur für diskriminierende, rassistische, sexistische oder misogyne, jugendgefährdende oder pornographische Inhalte sowie jegliche Formen von Beleidigungen und Hassbotschaften und Inhalte, die gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen.
  3. Das Einstellen von Inhalten ist nur für den privaten, nicht gewerblichen Gebrauch gestattet. Nutzer*innen sind also nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen sie gewerbliche Interessen wie Werbezwecke, verfolgen.
  4. Nutzer*innen gewährleisten gegenüber LevelUp, dass von ihnen bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeitsrechte aller genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogener Dritter.
  5. Nutzer*innen sind weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihnen auf LevelUp eingestellten Inhalte frei von Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand unserer Websites, anderer Webseiten oder die Computer anderer Nutzer*innen gefährden oder beeinträchtigen können.
  6. Nutzer*innen haben selbst Sorge dafür zu tragen, dass über ihre Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. Sie sind dazu verpflichtet, keinen Dritten Zugang zu ihren Registrierungsdaten zu verschaffen.
  7. Bei Zuwiderhandlung gegen die vorstehenden Bedingungen haften Nutzer*innen für die verursachten Schäden.
VII. Widerruf und Widerrufsbelehrung
  1. Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (LevelUp Amador Zirn, Hermannstraße 231, 12049 Berlin, Deutschland; info@LevelUpJura.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, z.B. per Post oder E-Mail über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

  1. Folgen des Widerrufs
    Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

  1. Bestätigung zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen
    Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass LevelUp (LevelUp Amador Zirn GbR) vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch LevelUp (LevelUp Amador Zirn GbR) mein Widerrufsrecht verliere.
VIII. Schlussbestimmungen 
  1. Auf Verträge zwischen Nutzer*innen und LevelUp findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Die Parteien schließen die Anwendung der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts aus, soweit diese zur ausschließlichen Anwendung anderer Rechtsordnungen führen.
  3. Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz von LevelUp vereinbart, wenn Nutzer*innen ihren Wohnsitz nicht in Deutschland haben.
  4. Die AGB bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Aspekte in ihren übrigen Teilen verbindlich.
  5. LevelUp behält sich vor, diese AGB ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit dies aufgrund der Änderungen unserer Leistungen, des Umfangs von LevelUp oder aufgrund rechtlicher Änderungen oder technischer Fortentwicklungen notwendig wird. Dies gilt insbesondere dann, wenn neue Angebote von LevelUp neue Regelungen erfordern. Die geänderten AGB werden Nutzer*innen in diesem Fall per E-Mail zugesandt. Widersprechen Nutzer*innen den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann LevelUp das Konto der widersprechenden Nutzer*innen sperren.
IX. Kontakt 

Hast Du noch offene Fragen, die diese AGB Dir nicht beantworten konnten? Dann kontaktiere uns jederzeit unter info@levelupjura.de